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International Artscum Blog

Impressum/AGBs/Disclaimer

16. August 2012 | Comments Off on Impressum/AGBs/Disclaimer

Impressum:

TERMINALaRT
Jenz Dieckmann
Saarstraße 27a
54290 Trier
Telefon: +49 651 9986840
E-Mail: jenz@inside-artzine.de
Internet: www.inside-artzine.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 169699983
Sales tax identification number
according to § 27 a VAT Tax Act: DE 169699983
Inhaltlich Verantwortlicher
gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Jenz Dieckmann (Anschrift wie oben)
Responsible according
to § 55 paragraph 2 RStV: Jenz Dieckmann (Address as above)

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen /
General terms and conditions

1. Vorbemerkung Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen, welche aus den Warenlieferungen von artscum.org, Jens Dieckmann, Weidegasse 9, 54290 Trier, gegenüber unseren Kunden resultieren.
2.Vertragsschluss 2.1 Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Ein Vertrag kommt jedoch erst durch Absendung der Ware oder durch unsere ausdrückliche Annahme des Angebots mit der Auftragsbestätigung, innerhalb von 5 Tagen ab Bestellung zustande. 2.2 Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von uns gespeichert und kann vom Kunden bei artscum.org abgefragt werden. 2.3 Bei elektronischen Bestellungen bestätigen wir den Zugang von Bestellungen automatisch. Diese Zugangsbestätigung stellt keine Bestellannahme im Sinne von Ziffer 2.1 dar.
3. Zahlungsbedingungen 3.1 Die Zahlung ist möglich per Vorauszahlung oder Paypal. 3.2 Sofern eine Bezahlung per Rechnung vereinbart ist, ist diese sofort und ohne Abzug fällig, sofern nicht anders vereinbart. 3.3 Unsere Preise sind freibleibend und verstehen sich inkl. der derzeit gültigen Mehrwertsteuer, zuzüglich Versandkosten. Generell gilt: Berechnet wird der Preis, der zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Webseite gelistet ist. Etwaige Schreib-, Druck-, oder Rechenfehler bleiben vorbehalten. 3.4 Der Kunde ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht aus demselben Vertragsverhältnis ein gesetzliches Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrecht zusteht. Die Aufrechnung ist nur zulässig, soweit die Forderung, mit der aufgerechnet wird, anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. 3.5 Sobald der Kunde in Verzug gerät, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Außerdem sind wir berechtigt einen Lieferstopp zu verhängen, bis alle Forderungen beglichen sind.
4. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen 4.1 Bei einem zwischen artscum.org und dem Käufer über www.artscum.org abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung von Waren handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag im Sinne des § 312 b Absatz 1 BGB. Dem Käufer, der Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, steht nach dem Gesetz ein Widerrufsrecht nach §§ 312d, 355 ff. BGB (Verbraucherwiderruf bei Fernabsatzgeschäften) zu. Verbraucher nach § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 4.2 Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00€ nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. 4.3 Nähere Informationen zu seinem Widerrufsrecht als Verbraucher erhält der Käufer in der Widerrufsbelehrung/Revocation rights information
5. Lieferung 5.1 Wir versenden ausschließlich per Deutsche Post AG an die vom Kunden im Rahmen der Bestellung angegebene Adresse. 5.2 Einzelne Artikel können auf Grund von Lieferzeiten externer Lieferanten nicht sofort verfügbar sein oder längere Lieferzeiten haben. Wir behalten uns vor, limitiert lieferbare Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern. 5.3 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung des Leistungsgegenstandes auf den Kunden über, sobald die Ware zum Transport abgegeben ist. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Transportkosten zu tragen hat. Befindet sich der Kunde in Annahmeverzug, so geht die Gefahr bereits ab Mitteilung der Versandbereitschaft über. 5.4 Sollte die Zustellung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht möglich sein, sind wir berechtigt, die Kosten für den Zweitversand in Rechnung zu stellen. Nach einer belegten Zweitlieferung erfolgt keine weitere Lieferung mehr.
6. Eigentumsvorbehalt 6.1 Wir behalten uns bei allen Lieferungen das uneingeschränkte Eigentum bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Zahlungsverpflichtungen durch den Kunden vor. 6.2 Bei Lieferung an Weiterverkäufer ist dieser zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt.
7. Gewährleistung / Haftung Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursachen auf von uns zu vertretendem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen oder bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
8. Schlussbestimmungen Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute ist Trier/Deutschland. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Vertragssprache ist Deutsch. Stand: Dezember 2016

 

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Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: INSIDE artzine PO Box 2266 D-54212 Trier Germany E-Mail: jenz@inside-artzine.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. . Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. – Ende der Widerrufsbelehrung –

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    •    verwendetes Betriebssystem
    •    Referrer URL
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    •    Uhrzeit der Serveranfrage

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Auskunft, Löschung, Sperrung
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Quelle: https://www.e-recht24.de