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AGB

18. May 2018 | Comments Off on AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen / 
General terms and conditions
 
1. Vorbemerkung Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen, welche aus den Warenlieferungen von artscum.org, Jens Dieckmann, Weidegasse 9, 54290 Trier, gegenüber unseren Kunden resultieren. 
2.Vertragsschluss 2.1 Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Ein Vertrag kommt jedoch erst durch Absendung der Ware oder durch unsere ausdrückliche Annahme des Angebots mit der Auftragsbestätigung, innerhalb von 5 Tagen ab Bestellung zustande. 2.2 Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von uns gespeichert und kann vom Kunden bei artscum.org abgefragt werden. 2.3 Bei elektronischen Bestellungen bestätigen wir den Zugang von Bestellungen automatisch. Diese Zugangsbestätigung stellt keine Bestellannahme im Sinne von Ziffer 2.1 dar. 
3. Zahlungsbedingungen 3.1 Die Zahlung ist möglich per Vorauszahlung oder Paypal. 3.2 Sofern eine Bezahlung per Rechnung vereinbart ist, ist diese sofort und ohne Abzug fällig, sofern nicht anders vereinbart. 3.3 Unsere Preise sind freibleibend und verstehen sich inkl. der derzeit gültigen Mehrwertsteuer, zuzüglich Versandkosten. Generell gilt: Berechnet wird der Preis, der zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Webseite gelistet ist. Etwaige Schreib-, Druck-, oder Rechenfehler bleiben vorbehalten. 3.4 Der Kunde ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht aus demselben Vertragsverhältnis ein gesetzliches Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrecht zusteht. Die Aufrechnung ist nur zulässig, soweit die Forderung, mit der aufgerechnet wird, anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. 3.5 Sobald der Kunde in Verzug gerät, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Außerdem sind wir berechtigt einen Lieferstopp zu verhängen, bis alle Forderungen beglichen sind. 
4. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen 4.1 Bei einem zwischen artscum.org und dem Käufer über www.artscum.org abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung von Waren handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag im Sinne des § 312 b Absatz 1 BGB. Dem Käufer, der Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, steht nach dem Gesetz ein Widerrufsrecht nach §§ 312d, 355 ff. BGB (Verbraucherwiderruf bei Fernabsatzgeschäften) zu. Verbraucher nach § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 4.2 Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00€ nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. 4.3 Nähere Informationen zu seinem Widerrufsrecht als Verbraucher erhält der Käufer in der Widerrufsbelehrung/Revocation rights information 
5. Lieferung 5.1 Wir versenden ausschließlich per Deutsche Post AG an die vom Kunden im Rahmen der Bestellung angegebene Adresse. 5.2 Einzelne Artikel können auf Grund von Lieferzeiten externer Lieferanten nicht sofort verfügbar sein oder längere Lieferzeiten haben. Wir behalten uns vor, limitiert lieferbare Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern. 5.3 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung des Leistungsgegenstandes auf den Kunden über, sobald die Ware zum Transport abgegeben ist. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Transportkosten zu tragen hat. Befindet sich der Kunde in Annahmeverzug, so geht die Gefahr bereits ab Mitteilung der Versandbereitschaft über. 5.4 Sollte die Zustellung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht möglich sein, sind wir berechtigt, die Kosten für den Zweitversand in Rechnung zu stellen. Nach einer belegten Zweitlieferung erfolgt keine weitere Lieferung mehr. 
6. Eigentumsvorbehalt 6.1 Wir behalten uns bei allen Lieferungen das uneingeschränkte Eigentum bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Zahlungsverpflichtungen durch den Kunden vor. 6.2 Bei Lieferung an Weiterverkäufer ist dieser zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. 
7. Gewährleistung / Haftung Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursachen auf von uns zu vertretendem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen oder bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. 
8. Schlussbestimmungen Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute ist Trier/Deutschland. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Vertragssprache ist Deutsch. Stand: Dezember 2016